Abt.: Schotten dicht
Zurückgewiesen
Es wurde schon gelegentlich kolportiert, welche Granaten Merz ins Kabinett holt. Dass die Sprengstoff enthalten, war klar. Dass die erste los geht und damit vielleicht ganz Europa erschüttert...
Jetzt mal ganz unabhängig davon, was ich im allgemeinen von Herrn Dobrindt und im Speziellen von Grenzkontrollen halte.
Dieser Herr Dobritndt verkauft 739 zurückgewiesene unberechtigt einreisenwollende als Erfolg. 739!
Was er dabei nicht erwähnt, das sind die hunderte Touristen, berufluch Reisende und Grenzgänger, die dank seiner Kontrollen Anschlusszüge nicht mehr erreichen. So informiert die Französische Bahn Deutschlandreisende mit Verzögerungen von wenigstens 15 Minuten pro Grenzquerung zu rechnen.
Was er nicht erwähnt, sind die Verzögerungen an den Grenzen, die uns alle betreffen. Was er nicht erwähnt, ist die quasi Auflösung des Schengen Abkommens, von dem wir alle in ganz Europa direkt oder indirekt, persönlich oder wirtschaftlich profitiert haben.
Was er nicht erwähnt ist der Mehraufwand für die sowieso schon überlastete Bundespolizei.
Was er nicht erwähnt sind die Kosten, die dem Steuerzahler entstehen.
Herr Dobrindt, ist es das wirklich Wert für 739 Zurückweisungen?
Ist die Zahl 739 wirklich eine Erfolgszahl im Umgang mit den weltweiten Fluchtbewegungen?
Wem wollen sie das verkaufen? Den AfD Wählern, die sie so gerne auf ihrer Seite wüssten? Den Gemeinden, die sich mit der Aufnahme von Geflüchteten überfordert fühlen?
Oder ist das doch nur Symbolpolitik, wo sich ein Gernegroß aus der Provinz auf Kosten der Europäischen Gemeinschaft zu profilieren versucht?
Und was sagt der Rest der Regierung dazu? Was sagt der Kanzler dazu? Sagen die, lasst ihn doch spielen, dann macht er nichts anderes kaputt? Merken die nicht, dass er genau damit so viel anderes kaputt macht?
Vielleicht wäre es doch besser gewesen, den Dobrindt wieder ins Verkehrsministerium zu stecken. Dann würde das mit den Anschlußzügen zwar auch nicht funktionieren. Uns würde aber nicht Europa um die Ohren fliegen.
[spiegel.de]: Zahl der Zurückweisungen laut Dobrindt um 45 Prozent gestiegen
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/migration-zahl-der-zurueckweisungen-laut-alexander-dobrindt-um-45-prozent-gestiegen-a-c26f4d0f-9045-49f2-9d24-cffd205f96f1