Wie die ungezogenen Kinder

EU und Rechtsstaat

EU Haushalt, Corona Hilfen und das irgendwie an Rechtsstaatlichkeit geknüpft. Staaten, die gerne Geld nehmen, aber auf Rechtsstreitigkeit pfeifen. Und das soll unter einen Hut.

Dieses Theater wird dieser Tage auf der großen Bühne Europas gespielt. Und das Publikum sitzt staunend und kopfschüttelnd vor der Tagesschau. Buhrufe werden von den Akteuren nicht gehört. Und man kann auch nicht einfach aufstehen und dieser Posse den Rücken kehren.

Man führe sich das vor Augen. Da wird der Abbau von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie von EU Geldern finanziert und unterstützt. Also von Steuergeldern. Das heisst also, ich zahle, damit anderenorts Freiheit und Menschenwürde mit Füßen getreten wird. Und ich muss dabei zusehen.

Vertrag von Lissabon - Artikel 2:
Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.
Quelle: dejure.org

Zwei Staaten führen die Gemeinschaft am Nasenring durch die Arena. "Wenn ihr nicht akzeptiert, dass wir nichts mit den Europäischen Werten zu tun haben wollen, werden wir euch kaputt machen." So oder so ähnlich ist das verhalten von Polen und Ungarn zu deuten. Und kleinlaut kuscht das große Europa vor seinen ungezogenen Kindern.

Man möchte ihnen zurufen, schleicht's euch, sucht's euch doch einen anderen Spielplatz zum toben. Das lassen die Statuten der EU nicht zu. Wer einmal drinnen ist in diesem Europäischen Haus, der bleibt das auch. Es sei denn, er zieht sich selbst zurück. Aber wer verlässt schon freiwillig das Haus mit warmen Bett und vollem Kühlschrank, wenn draussen der Abstieg zum Schwellenland droht.

Wer ehrlich und aufrichtig die Hausordnung ablehnt, der möge erhobenen Hauptes seines Weges ziehen. Reisende soll man nicht aufhalten. Europa würde keine Träne vergiessen.